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Wieso Familienministerin Katarina Barley nicht mehr an Umfragen glaubt

Umfragen werden von Politikern nur dann goutiert, wenn sie die eigene Position im guten Licht zeigen. Wenn es schlecht um sie steht, wird schon einmal die Glaubwürdigkeit der ganzen Umfragebranche angegriffen. Bundesfamilienministerin Katarina Barley liefert dafür ein schönes Anschauungsbeispiel.

In der Berliner Republik geben die morgendlichen Politiker-Interviews im Deutschlandfunk den Takt vor. Um Wähler und Wählerinnen zu erreichen gibt es bessere Wege als den Qualitätsradiosender, aber dafür hat man dort das Ohr der Politikblase auf dem Weg in die Redaktionen, Thinktanks und Abgeordnetenbüros. Morgens im Deutschlandfunk werden Fakten interpretiert, Themen der richtige Spin mitgegeben und die Agenda für den Tag gesetzt. Was später auf den Webseiten und in den Zeitungen landet, wird nicht selten früh morgens im Radio gesetzt.

Deshalb ist es interessant, was Bundesfamilienministerin Katarina Barley von der SPD diese Woche im Deutschlandfunk-Interview erzählt hat. Nachdem Angela Merkel ihren Widerstand gegen die Ehe für alle aufgegeben hat, gilt es nun für Barley, die Abstimmung als Erfolg der SPD zu verkaufen. Barley stellt die letzten vier Regierungsjahre als reine Erfolgsgeschichte der Sozialdemokraten dar und sagt dann noch:

“Es wird immer viel zu viel auf diese Umfragewerte geschaut. Der Erfolg einer Partei misst sich daran, was sie politisch umsetzt, und nicht daran, was sie gerade für Umfragewerte hat.”

Interviewerin Sarah Zerback fragt nach: „Das ist natürlich klar, dass Sie das auch an einem Tag sagen, an dem neue Umfragewerte die SPD bei 23 Prozent sehen. Das ist natürlich tatsächlich nicht viel.“ Gemeint ist die Forsa-Umfrage im Auftrag von Stern und RTL.

Barleys Antwort:

„Na ja. Gestern hatten wir 26 Prozent. [Gemeint ist die INSA/YouGov Umfrage] Wissen Sie, diese ganze Umfragegläubigkeit – ich verstehe nicht, wer daran noch glauben kann. Wir haben in allen Landtagswahlen dieses und letzten Jahres gesehen, dass man sich auf die Umfragen drei Monate vor der Wahl null verlassen konnte. Sehen Sie sich Großbritannien an, da war Labour schon klinisch tot. Da wurde schon gesagt, die Partei wird nach der Wahl nicht mehr existieren. Umfragen sind nicht mehr das Papier wert, auf dem sie stehen, und diese ganzen Diskussionen darum dienen doch nur dem Zweck, abzulenken von den eigentlichen politischen Inhalten.“

Als Generalsekretärin sah sie die Welt noch anders

Ziemlich harte Worte von einer Politikerin, die vor wenigen Monaten noch ganz anders über Umfragen sprach.

Im Februar als die SPD gerade im Schulz-Hype im Umfragehoch schwebte, glaubte Barley offenbar noch an die Demoskopie und fand Meinungsumfragen „total klasse“.

In der ARD-Dokumentation „Nervöse Republik“ lässt sich Katarina Barley, damals noch Generalsekretärin der SPD, als aufmerksame Zuhörerin von Analysen zu Umfragen und Wählerwanderung zeigen. Breit strahlte ihr Gesicht, als Martin Schulz mit dickem Umfrageplus im Rücken die Redebühnen betrat – kein Wort davon, dass diese das Papier nicht wert wären.

Auch im Oktober 2016 vertraute Barley Umfragen noch so sehr, dass sie damit im Bundespräsidentschaftswahlkampf argumentierte: “Frank-Walter Steinmeier wäre ein hervorragendes Staatsoberhaupt. Die Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für ihn als Präsidentschaftskandidaten aus. Nur die Kanzlerin will noch nicht so recht.“ Auch im April 2016 beschäftigte sie sich mit Umfragen.

Doch seit Kurzem hat sich Barleys Einstellung zur Demoskopie geändert. Ende April sagte Barley zur Nachrichtenagentur AFP: „Wir waren mal bei 20 Prozent, wir haben da zehn Prozentpunkte zugelegt, in manchen Umfragen auch mal vierzehn. Das wird jetzt mal rauf, mal runter gehen. Da mache ich mir überhaupt keine Sorgen. Diesen großen Bohei haben ja vor allem andere gemacht, also die Medien. Und die ganze öffentliche Wahrnehmung war so. Wir kennen Martin Schulz seit vielen, vielen Jahren und schätzen ihn und wissen, wie gut er ist. Für uns ist das eine Konstante.“

Ich habe Katarina Barley um ein Interview über die Bedeutung von Umfragen in der Spitzenpolitik gebeten, um zu verstehen woher ihr Meinungsumschwung kommt. Aber leider müsse sie aus terminlichen Gründen absagen, schreibt mir das Pressereferat.

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